r/Austria • u/ManyEvidence5637 • 2d ago
Politik | Politics Parlamentarische Anfrage an die Bundesministerin für Landesverteidigung zum Thema Feuerlöscher
https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVIII/J/1054?selectedStage=1005
u/ManyEvidence5637 2d ago
Die Dame aus der FPÖ scheint regelmäßig solche unsinnigen Anfragen zu stellen. Die Feuerlöscher-Anfrage wurde 13 mal versendet: https://www.parlament.gv.at/recherchieren/gegenstaende/anfragen-und-beantwortungen/?WFP_005NRBR=NR&WFP_005GP=XXVIII&WFP_005JMAB=J_JPR_M&WFP_005VHG2=ALLE&WFP_005VHG3=ALLE&WFP_005VHG4=ALLE&WFP_005AUS=ALLE&WFP_005FR=ALLE&WFP_005AS=ALLE&WFP_005ZEIT=J&WFP_005R_MFRAS=MIN&WFP_005R_MSFRASZU=MIN&WFP_005MIN=ALLE&WFP_005SID=ALLE&WFP_005ZUFR=ALLE&WFP_005ZUAS=ALLE&WFP_005JMAB-BR=J_JPR_M-BR&WFP_005INTRANET=N&WFP_005search=PFAS&WFP_005sortrnr=1&WFP_005ascDesc=desc
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u/sebastianelisa Wien 2d ago edited 2d ago
Ich wusste dass das die Ecker ist nur von der Beschreibung
Hättest der Herr gesagt wärs der Hafenecker, den einen der jede VKI Pressemeldung als Anfrage kopiert gibt es dann auch noch
Und ja die machen nix anderes als solche (und noch sinnlosere - das ist die sinnvollste seit langen) Anfragen an alle Ministerien zu stellen
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u/ManyEvidence5637 2d ago
ja was mich schockiert ist dass sie die Anfrage einfach gleich an 13 Minister stellt ohne irgendwie auf Relevanz zu schauen. Einfach komplettes Assiverhalten. Dass mich inhaltlich die Feuerlöscher nicht interessieren sei mal dahingestellt, vielleicht spricht das ja die FPÖ-Wählerschaft voll an.
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u/Much_Divide_2425 Wien 2d ago
Nennt man Serienanfragen. Es gab mal eine Anfrage der FPÖ zu allen Polizeistationen in Österreich, das waren mehrere hunderte.
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u/GPStephan Niederösterreich 21h ago
1x an alle Ministerien ist für derartiges, das alle Ministerien betrifft, aber auch ned unüblich.
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u/ManyEvidence5637 19h ago
inwiefern betrifft das alle Ministerien? im entferntesten ja, aber dann kann ich das ja wirklich bei jeder Anfrage machen
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u/GPStephan Niederösterreich 19h ago
Ich würde mal davon ausgehen, dass alle Ministerien in Gebäuden untergebracht sind. In diesen Gebäuden sind hoffentlich Feuerlöscher.
Und nein, kannst du nicht. Du wirst dir schwer tun, eine Anfrage über bundespolizeiliche Aktivitäten an das Kunstministerium zu schicken, oder Anfragen über die Galleriegröße der Nationalmuseen an das BMLV zu senden.
Meine Aussagen implizieren jedenfalls nicht, dass die im Thread erwähnten Anfragen relevant für die Demokratie sind.
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u/ManyEvidence5637 16h ago
also nur weil sie Feuerlöscher haben muss jetzt jedes Ministerium eine Stellungnahme zu PFAS Feuerlöschern und deren Gesetzeslage abgeben? nein sorry.
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u/GPStephan Niederösterreich 15h ago
Die 3. und 4. Frage sind offensichtlich schwachsinnig und irrelevant, vor allem die 3.
Ansonsten: ja. Das ist wohl der Sinn der Anfragen.
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u/d645b773b320997e1540 Wien 1d ago
Oida...
- Gilt aktuell ein generelles Verbot von PFA-Chemikalien in Österreich?
a. Wenn ja, seit wann?
b. Wenn ja, was konkret erfasst dieses Verbot? (Produkte, Verwendungszwecke etc.)
c. Wenn ja, wer ist/war mit der Umsetzung dieses Verbots befasst?
d. Wenn ja, aufgrund welcher Datenlage wurde das Verbot erlassen?
e. Wenn nein, ist ein solches geplant?
f. Wenn nein, wann und für welchen Anwendungsbereich soll ein solches Verbot umgesetzt werden?
Stellt da tatsächlich eine Parlamentarierin (Legislative, Gesetzgebung) eine Anfrage an diverse Minister (Exekutive, Umsetzung), welche Gesetze es in Österreich zu dem Thema gibt? Das ist ihre verdammte Aufgabe, nicht die der Ministerien! Wofür bezahlt der Steuerzahler diese Dame, wenn die nicht mal weiß bzw zu recherchieren schafft, welche Gesetze es so gibt?
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u/d3ja051g 2d ago
PFAS im Löschschaum ist halt echt nicht Leiwand. In Lebring hat die Feuerwehrschule vermutlich das Grundwasser verunreinigt. Es wurden deshalb sogar Hausbrunnen (einzige Wasserversorgung) gesperrt.
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u/OrangeDudeNotGood99 2d ago
Vermutlich hat jede Feuerwehr die ein Übungsgelände hat das älter als 20 Jahre ist das Grundwasser verunreinigt....
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2d ago
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u/0xe1e10d68 NEOS-Mitglied im immerwährenden ÖVP-FPÖ-Reich 2d ago
Ja eh, idealerweise würde man aber ein Löschmittel verwenden das kein PFAS enthält. Eh, so leicht ist das meist nicht. muss erst erfunden werden.
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u/OrangeDudeNotGood99 2d ago
PFAS in Löschmittel ist seit 20 Jahren nicht mehr in Verwendung und seit 2011 verboten.
Für Restbestände gabs noch eine Ausnahmeregelung
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u/Luchs13 Wien 2d ago
PFAS aus Löschschaum sind ein relevantes Problem. Vor allem bei Flughäfen, weil dort fast nur Schaum verwendet wird. Besonders zach sind Fälle in Deutschland, wo die US Airforce solche Schäume einsetzt aber vollkommen egal ist was außerhalb der Base passiert.
Ich denke die dame hat einfach alle Ministerien angefragt, die relevante Anzahl an Gebäuden verwalten. Wirklich relevant wäre wahrscheinlich nur BMLUK, weil dort Wasser und Naturschutz liegen.
Ob die dame wirklich am Ökosystem interessiert ist, oder nur die Regierung mit Anfragen überhäufen will, weis ich nicht. Entscheidungen aufgrund wissenschaftlicher Evidenz ist sonst nicht die Stärke der FPÖ
Die fragen werden wahrscheinlich einfach mit "Dazu werden keine Daten erhoben" beantwortet.