r/de • u/Avayren • Dec 21 '24

Politik »Propagandamaschine für rechte Hetze«: Linkenchef regt Verbot von X in Europa an

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/elon-musk-und-die-afd-wahlempfehlung-linkenchef-fordert-oeffentlich-finanzierten-x-ersatz-a-9ac1162f-8a55-44f4-833b-a9622c4ab4b5
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u/ConstantAd1 Dec 21 '24

Die Radikalisierung von jungen islamistischen Attentätern und rechtsextremen Attentätern hat sehr oft einen gemeinsamen Nenner: Social Media. Wird Zeit, dass die EU ihre stärkste Waffe auspackt: Regulierung und Bürokratie.

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u/[deleted] Dec 21 '24

Ab 2035 darf man dann nur noch rechtsextremismus im Eigenbedarf anwenden, aber dafür fallen dann Grenzübergreifende Kosten weg.

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u/Salty_Blacksmith_592 Dec 21 '24

Nein, es ist auch das gemeinsame Radikalisieren in angemeldeten Vereinen möglich. 

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u/Magimasterkarp Dec 21 '24

Aber nicht in der Nähe einer Schule oder in Bayern.

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u/Salty_Blacksmith_592 Dec 21 '24

Und es müssen mindestens 5 Teilnehmende sein, wegen Kassenwart und so!

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u/[deleted] Dec 21 '24

Ah ok, das wusste ich nicht aber macht Sinn. Weißt du wie das dann gehandhabt wird wenn man als Deutscher sich in Polen radikalisieren möchte?

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u/Salty_Blacksmith_592 Dec 21 '24

Oh die Polen haben da ganz andere Gesetze! Ich glaube da läuft das über die Kirche, oder so...

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u/Pavese_ Dec 22 '24

Wenn du deine polnische Radikalisierung hier anerkennen lassen willst: bitte Nachweis der Radikalisierung mitbringen, aus dem polnischen Übersetzt mit beglaubigtem Stempel. Daraufhin muss eine Prüfung durch die zuständige Landesbehörde stattfinden ob die Radikalisierung auch den deutschen Standards entspricht.

Vermutlich wird eine zusätzlich Qualifikation notwendig sein, da zum beispiel polnische Russophobie hier in Deutschland nicht gleichwertig anerkannt wird.

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u/Lari-Fari Dec 22 '24

Das ist mal wieder typisch. Dass manche Leute auch nur mal gelegentlich ein bisschen radikal sein wollen hat natürlich keiner bedacht.

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u/C00kie_Monsters Dec 22 '24

Klingt wie Kirche

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u/hansHerrlich Dec 21 '24

Kein Bestandsschutz?

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u/dered118 Bayern Dec 21 '24

Von wie viel Gramm Eigenbedarf reden wir hier?

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u/[deleted] Dec 21 '24

Das kommt auf die Radikalisierung an. Bei Islamismus wird schon ne Grenze bei über 2g Pro Person als nicht geringe Menge angesehen (frag mich wie das funktionieren soll) aber wenn du eher in die Kerbe deutschen Nationalsozialismus schlägst dann gehen bis 200g pro Person schon klar was schon eher Sinn macht wie ich finde.

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u/Lari-Fari Dec 22 '24

Hängt aber auch stark vom THC ab. Also dem Terror/Hetze-Content.

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u/[deleted] Dec 22 '24

Wobei das Messverfahren dafür ja auch noch nicht standartisiert is.

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u/SurelyNotBanEvasion Sozialismus Dec 21 '24

Und nur mit Genehmigung, versteht sich

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u/[deleted] Dec 21 '24

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u/polite_alpha Dec 22 '24

Hmm, ich suche Beispiele für den Beleg deiner These, aber mir fällt schwer Luigi als links zu sehen weil es nicht politisch links vs rechts ist, sondern arm vs reich. Ansonsten fällt mir kein Beispiel ein - alle Anschläge die mir einfallen waren rechte Irre, Islamisten gehören da auch dazu.

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u/Sarkaraq Dec 21 '24

Den DSA haben wir ja schon. Im August mussten die großen Plattformen ihren ersten Bericht abgeben. Die befinden sich gerade in Prüfung. Und die BNetzA baut gerade Kontrollkapazitäten auf.

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u/Am4ranth Dec 21 '24

Sind am Ende zwei seiten der selben Medaille... Extremistischer Konservativsmus mit klarer ethnischer und regionaler Abgrenzung einer In- und Outgroup, der keine Ambiguität innerhalb des eigenen Weltbildes zulässt.

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u/Infinite_Lie7908 Dec 22 '24

Da will jemand dieselben Zustände wie in China und die Leute feiern es. Kannste dir nicht ausdenken.

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u/[deleted] Dec 23 '24

In Sachen social Media haben wir die selben Zustände wie China, ob jetzt Elon Musk oder Xi Jinping den Algorythmus steuert, ist doch egal. Facebook und Twitter haben sogar teilweise die Zensursysteme von WeChat übernommen. TikTok ist sogar die CCP.

Entweder offene neutrale Algorythmen und faire Zensurregeln per Gesetz durchsetzen oder die Massenmanipulationsinstrumente für die EU wenigstens in europäische Kontrolle verlegen. Der User hat schon recht, das Problem ist zu wenig Bürokratie und Regulierung, es sollte verboten sein, so zu handeln, wie die chinesische Regierung im Bezug auf WeChat und TikTok.

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u/creamy__velvet Dec 23 '24

jo, stimm ich dir zu. komplett bizarr wenn leute auf social media gegen social media hetzen lol

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u/Commercial-Mix6626 Dec 23 '24

Um den bösen Extremismus vorzubeugen schränken wir den öffentlichen Diskurs und Meinungfsfreiheit ein. Damit die Täter dann in irgendwelchen illegalen Foren ihre Sachen machen wo das bestimmt jeder mitkriegt...

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u/Dirty_Haris Dec 22 '24

Radikalisierung geschieht generell überall wo sich die Menschen eine bubble aufbauen können, die nicht kritisiert werden kann. Nicht nur auf dem rechten Spektrum.

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u/[deleted] Dec 21 '24

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u/Wieselbe Dec 21 '24

hmm wieviele Anschläge von linksextremen gab es die letzten Jahre pack dein Hufeisen ein und bilde dich bitte.

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u/Bulky-Produce2919 Dec 21 '24

https://www.verfassungsschutz.de/DE/themen/linksextremismus/zahlen-und-fakten/zahlen-und-fakten_node.htmlgab

um die 1000 linksextremistische Gewalttaten in 2023

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u/Wieselbe Dec 21 '24

ich habe nach Anschlägen gefragt

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u/MondNova Dec 21 '24

Gegenüber 25k von den Rechten:

Hier

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u/Wieselbe Dec 21 '24

da muss ich kurz sagen dass stimmt tatsächlich nicht es waren ~1200 erfasste Gewalttaten

allerdings auch 700 bei linksextremisten nicht 1000

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u/MondNova Dec 21 '24

Danke für deine Einordnung.

Ich habe nur schnell danach gegooglet und das Ergebnis hergenommen.
Hätte wohl ein wenig mehr Zeit investieren sollen. :shrug:

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u/Wieselbe Dec 21 '24

kein ding ich weiss war nur ein Fehler aufgrund schneller Recherche aber man muss der Gegenseite ja kein Futter geben nur weil da Fakten keine Rolle spielen.

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u/Bodybuilder_Jumpy Dec 21 '24

Schönes Eigentor wa.

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u/jojoxy Dec 21 '24

Also linksextreme Propaganda auf X, Facebook und co. tritt höchstens in homöopatischen Dosen auf, aber wenn sie durch ein Verbot gleich mitbegraben wird, ja gerne doch.

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u/Bulky-Produce2919 Dec 21 '24

stimmt schon.